(EU) 2023/1542
Wer für den Batteriepass verpflichtet ist und wer nicht
Bevor Sie ein einziges Feld angehen, beantworten Sie zwei Fragen: Ist Ihre Batterie überhaupt erfasst, und in welcher Rolle handeln Sie. Die erste falsch zu beantworten bedeutet unnötige Arbeit. Die zweite falsch zu beantworten bedeutet Haftung, von der Sie nichts wussten.
Welche Batterien einen Pass brauchen
Artikel 77(1) nennt drei: jede LV-Batterie, jede Industriebatterie mit einer Kapazität über 2 kWh und jede Traktionsbatterie. Gerätebatterien und SLI-Batterien stehen nicht auf dieser Liste — für sie gelten andere Pflichten der Verordnung, jedoch keine Passpflicht. Die Schwelle von 2 kWh ist bei Industriebatterien entscheidend und sollte je Produktvariante geprüft werden.
Wann ein Importeur zum Hersteller wird
Die Verordnung sieht vor, dass ein Importeur oder Vertreiber die Herstellerpflichten übernimmt, wenn die Batterie unter seinem eigenen Namen oder seiner Marke in Verkehr gebracht wird, wenn eine bereits in Verkehr gebrachte Batterie so verändert wird, dass die Konformität berührt sein könnte, oder wenn ihr Zweck geändert wird. Praktisch erfasst das die meisten Importeure mit eigener Marke — und damit die EU-Konformitätserklärung sowie die zehnjährige Aufbewahrung.
Die Schwelle, die ein ganzes Kapitel entfallen lässt
Bei den Sorgfaltspflichten bestimmt Artikel 47, dass das Kapitel nicht für Akteure mit einem Nettoumsatz unter 40 Mio. EUR im vorletzten Geschäftsjahr gilt, sofern sie nicht zu einer Gruppe gehören, die diese Grenze konsolidiert überschreitet. Es ist die einzige Schwelle dieser Art und lässt eine der teuersten Pflichten entfallen — aber nur diese, nicht den Pass.
Wiederaufgearbeitete Batterien sind ein eigener Fall
Batterien, die Gegenstand einer Vorbereitung zur Wiederverwendung, Umwidmung oder Wiederaufarbeitung waren, haben eigene Regeln: Artikel 13(9) verlangt neue Kennzeichnungen mit Statusänderung, Artikel 47 nimmt sie vom Sorgfaltspflichtenkapitel aus. Wer ein Second-Life-Geschäft aufbaut, sollte beide Bestimmungen gesondert lesen.
Was das praktisch bedeutet
Sind Sie Importeur und verkaufen eine Industriebatterie über 2 kWh unter eigener Marke, sind Sie passpflichtig und handeln als Hersteller — die Sorgfaltspflichten betreffen Sie nur oberhalb der Schwelle von 40 Mio. EUR.
Was dies nicht ist
Dieser Leitfaden ersetzt keine rechtliche Bewertung Ihrer konkreten Rolle. Die Grenzen zwischen Hersteller, Importeur, Vertreiber und Bevollmächtigtem sind in der Verordnung genau definiert, doch reale Fälle sind nicht immer eindeutig. Ist die Rolle strittig, ist das eine Frage für Juristen, nicht für ein Werkzeug.
Prüfen Sie Ihren Stand
Die kostenlose Prüfung geht jedes Pflichtfeld Ihrer Batteriekategorie durch.
Prüfung starten